Verbrauchervorgaben

Top-Themen

Hinweispflichten: Vertrieb von Ersatzteilen für Gasanlagen

Bestimmte Ersatzteile für Gasanlagen dürfen nur von Fachpersonal installiert werden. Händler müssen hierauf zwingend in ihren Angeboten hinweisen. Wir stellen eine Musterformulierung bereit.

3 min

Erfüllung von Informationspflichten via QR-Codes und URLs

Händler müssen viele Pflichthinweise bereits in der Produktwerbung angeben. Um Platz und Kosten zu sparen, könnten diese teils auf Websites ausgelagert werden, auf die via QR-Codes verlinkt wird. Doch ist dies zulässig?

6 min

Abmahnung wegen fehlender Informationspflichten - unbedingt vermeiden!

Aktuell liegt uns eine Abmahnung gegen den Betreiber eines Shisha-Onlineshops seitens eines Wettbewerbers vor, in der fehlende Angaben bzw. Hinweise sowie Belehrungen moniert werden.

4 min

Wesentliche Produkteigenschaften: Pflichtangabe mit Tücken

Online-Händler sind einer Fülle an Informationspflichten ausgesetzt, die vor allem im eigenen Shop wegen der Gestaltungsfreiheit Probleme bereiten können. Wie gelingt eine korrekte Umsetzung im Online-Shop?

4 min

LG Dortmund: Achtung beim Vertrieb von Starkstromgeräten!

Verkauft ein Online-Shop Elektrogeräte, welche an den Starkstrom anzuschließen sind, ist darauf hinzuweisen, dass der Anschluss nur durch qualifiziertes Personal vorgenommen werden darf - so das LG Dortmund.

4 min

Fernabsatz-Informationspflichten bei Online-Reservierung

Auch bei einer Online-Reservierung statt eines klassischen Online-Kaufs können Informationspflichten greifen. Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, wann Händler auch in solchen Fällen rechtlich aufklären müssen.

5 min

Muss beim Verkauf von Dashcams über Datenschutzrisiken informiert werden?

Der Einsatz von Dash-Cams zur privaten Dokumentation des Straßenverkehrsgeschehens ist problematisch. Wenn auch in engen Grenzen in Unfallprozessen als Beweismaterial verwertbar, ist das Anfertigen von Videomaterial anderer Verkehrsteilnehmer datenschutzrechtlich unzulässig.

4 min

Autositzbezüge: Hinweis auf Seitenairbag-Eignung erforderlich

Verkäufer von Autositzbezügen müssen deutlich darauf hinweisen, ob sich das Produkt für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit Seitenairbags eignet. Das hat das OLG Köln mit Urteil vom 08.05.2020 entschieden.

2 min

Autositzbezüge und Airbags: Hinweis auf Seitenairbag-Tauglichkeit erforderlich

Verkäufer von Autositzbezügen müssen deutlich darauf hinweisen, ob sich das Produkt für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit Seitenairbags eignet. Das hat das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 08.05.2020 entschieden.

3 min

Starkstromgeräten verkaufen: Hinweispflichten beachten!

Einige elektronische Verbraucherprodukte benötigen Starkstrom. Aus dem Grund sind beim Verkauf solcher Produkte besondere Hinweispflichten zu beachten. Wir stellen ein entsprechendes Muster bereit.

4 min 2

„Zum Aufblasen eine Pumpe verwenden!“ – Von Luftballons und Abmahnungen

Tatsächlich so geschehen: Es wurde ein Luftballon verkauft, auf dessen Verpackung sich kein entsprechender Warnhinweis befunden hat. Der Verkäufer wurde nun von einem Mitbewerber abgemahnt. Alles nur heiße Luft?

3 min 1

Vorsicht! LED-Ballons können gegen die Bedarfsgegenständeverordnung verstoßen

Die Abmahnmöglichkeiten im Wettbewerbsrecht scheinen wirklich unendlich zu sein: Hier ging es um die Bedarfsgegenständeverordnung, die angeblich beim Verkauf von LED Ballons verletzt worden war.

3 min

BGH zu Küchen-Werbung: Sind Typenbezeichnung und Herstellerangabe Pflicht?

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bei der Bewerbung von Komplettküchen, die zum Festpreis erworben werden können, alle für den Verbraucher wesentlichen Produktdetails angegeben werden müssen.

4 min

Was auf Übersichtsseiten mit Warenkorb zwingend stehen muss

Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion erfordern besondere rechtliche Beachtung, da sie spezifische Informationspflichten auslösen. Welche allgemeinen und produktspezifischen Hinweise hier nötig sind, zeigt dieser Überblick.

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Pflicht zur Angabe der Füllmengen beim Verkauf von Druckerpatronen?

Vertreiber von Druckerpatronen werden wegen fehlender Angaben zur Tintenfüllmenge abgemahnt. Wir beleuchten, ob und auf welcher rechtlichen Grundlage eine solche Kennzeichnungspflicht besteht.

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Achtung: Unzureichende Pflichtinformationen oft Gegenstand von Abmahnungen!

Derzeit werden häufig Online-Händler abgemahnt, die über das Internet kennzeichnungspflichtige Waren anbieten und die für die jeweiligen Waren vorgeschriebenen Pflichtinformationen wie z. B. Angaben zum Energieverbrauch bei Elektrohaushaltsgeräten, Materialangaben bei Textilien oder Gefahrenhinweise bei Spielzeug oder Chemikalien, entweder gar nicht oder nicht hinreichend deutlich auf ihrer Internetpräsenz darstellen.

2 min

Versicherungspflicht für Modellflieger: Hinweispflicht für Online-Händler

Wissenswert im Handel und Umgang mit Modellflugzeugen: Alle Modellflieger haben vor dem Start unter freiem Himmel eine besondere Haftpflichtversicherung abzuschließen, und zwar unabhängig vom Abfluggewicht des Modells. Interessant ist in dem Zusammenhang auch die entsprechende Hinweispflicht, die Online-Händler trifft.

3 min 3

Keine Angaben zu Füllmengen: Anbieter von Tintenpatronen für Tintenstrahldrucker werden abgemahnt

Zurzeit werden Online-Händler abgemahnt, die Tintenpatronen für Tintenstrahldrucker verkaufen. Begründung: Keine oder nur unzureichende Angaben zu den Füllmengen der Produkte.

2 min 3

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Verbrauchervorgaben

Hinweispflichten: Vertrieb von Ersatzteilen für Gasanlagen

Erfüllung von Informationspflichten via QR-Codes und URLs

Abmahnung wegen fehlender Informationspflichten - unbedingt vermeiden!

Wesentliche Produkteigenschaften: Pflichtangabe mit Tücken

LG Dortmund: Achtung beim Vertrieb von Starkstromgeräten!

Fernabsatz-Informationspflichten bei Online-Reservierung

Muss beim Verkauf von Dashcams über Datenschutzrisiken informiert werden?

Autositzbezüge: Hinweis auf Seitenairbag-Eignung erforderlich

Autositzbezüge und Airbags: Hinweis auf Seitenairbag-Tauglichkeit erforderlich

Starkstromgeräten verkaufen: Hinweispflichten beachten!

„Zum Aufblasen eine Pumpe verwenden!“ – Von Luftballons und Abmahnungen

Vorsicht! LED-Ballons können gegen die Bedarfsgegenständeverordnung verstoßen

BGH zu Küchen-Werbung: Sind Typenbezeichnung und Herstellerangabe Pflicht?

Was auf Übersichtsseiten mit Warenkorb zwingend stehen muss

Pflicht zur Angabe der Füllmengen beim Verkauf von Druckerpatronen?

Achtung: Unzureichende Pflichtinformationen oft Gegenstand von Abmahnungen!

Versicherungspflicht für Modellflieger: Hinweispflicht für Online-Händler

Keine Angaben zu Füllmengen: Anbieter von Tintenpatronen für Tintenstrahldrucker werden abgemahnt

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