Marken- und Domainrecht

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Ups: Sittenwidrigkeit bei Markenanmeldungen

Nicht alle Marken sind eintragungsfähig. Ein Ablehnungsgrund kann ein Verstoß gegen die guten Sitten sein, wie der EuGH jüngst bei der Marke COVIDIOT entschieden hat.

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Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2

Wer als Händler mit dem Markenrecht konfrontiert wird, hat oft mit vielen Fragezeichen zu kämpfen. Zeit, sich nochmal mit weiteren klassischen Irrtümern rund um die Marke zu beschäftigen.

6 min

Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?

Wer die Wahl hat, hat die Qual – das gilt auch für Markenanmeldungen und für die Wahl des richtigen Markenzeichens. Die Wortmarke besteht aus reinen Buchstaben oder Ziffern ohne grafische Elemente, während die Wort-/Bildmarke eine Kombination aus beidem ist.

7 min

Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

Anhand einer Entscheidung des BPatG zu einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Café de Paris" wird aufgezeigt, worauf bei fremdsprachigen Schriftzeichen abzustellen ist und welche Bedeutung die gewählten Klassen dabei haben.

7 min

So ein Käse: Der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke schutzfähig

Die Branchenorganisation Emmentaler Switzerland wollte das Wortzeichen "EMMENTALER" für Käse eintragen lassen. Die Organisation wollte damit erreichen, dass nur Schweizer Emmentaler so bezeichnet werden darf. Die Eintragung wurde vom Amt zurückgewiesen.

2 min

Eintragungshürde: Die Unterscheidungskraft bei Wortzeichen

Markenanmeldungen scheitern oft an fehlender Unterscheidungskraft des Wortzeichens. Anmelder versuchen dann, durch Bindestriche, Schreibweise oder Fremdwörter nachzubessern – meist ohne Erfolg.

7 min

Einfach einzigartig: Zur Unterscheidungskraft bei der Eintragung von Marken!

Gar nicht mal so leicht den passenden Markennamen zu finden. Und dann weist das Markenamt die Anmeldung mangels Eintragungsfähigkeit einfach zurück – wie etwa in dem aktuellen Fall des BPatG mit der Buchstabenkombination „eLAB“.

5 min

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“

Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause ist es in München wieder soweit - „die Wiesn“ hat begonnen. Welche Begriffe rund um die „Wiesn“ markenrechtlich geschützt sind und inwiefern Sie mit ihnen werben dürfen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

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Böse: Markenanmeldung als Mittel des Wettbewerbskampfes unzulässig

Was ist eigentlich mit einer bösgläubigen Markenanmeldung gemeint? Hierzu ein aktuelles Urteil des LG München.

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Unterscheidungskraft als Voraussetzung für Markeneintragungen

Nicht jedes Zeichen ist als Marke schützbar. Eine Voraussetzung für die Eintragung einer Marke ist deren Unterscheidungskraft: Marken müssen die Funktion, Waren oder Dienstleistungen der Markeninhaber von anderen unterscheidbar machen.

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EuG: Cannabisblatt wegen Verstoß gegen öffentliche Ordnung nicht als Marke schützbar

Auch wenn die Legalisierung von Cannabis weltweit auf dem Vormarsch ist, heißt das noch lange nicht, dass sich auch die Markenwelt für diesen Bereich öffnet. Zumindest wurde jetzt vom EuG die Anmeldung einer Marke mit Darstellung des Cannabisblatts zurückgewiesen.

3 min

Eintragungsfähigkeit von Wortzeichen: Frage der Unterscheidungskraft!

Eine Grundvoraussetzung für die Eintragung einer Marke ist deren Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG stellen wir dar, welche Anforderungen an die Unterscheidungskraft gestellt werden.

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Absolutes Schutzhindernis - wann ist eine Marke eintragungsfähig?

Nicht jedes Zeichen taugt zur Marke: Damit die gewünschte Marke eingetragen werden kann, dürfen ihr keine absoluten Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG entgegenstehen.

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Markenrecht-Urteil: Wann Wortmarken zu "gewöhnlich" sind – Der Fall "Kebabman"

Allgemein gebräuchliche Begriffe sind vom Markenschutz ausgeschlossen. Das bloße Aneinanderreihen gängiger Wörter, wie im Fall „Kebabman”, reicht für eine Wortmarke nicht aus. Dies bekräftigt eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichts. Es bedarf echter Wortneuschöpfungen.

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Fehlende Unterscheidungskraft: Das Scheitern der Marke „Fanmeile“

Markenanmeldungen sind oft eine knifflige Angelegenheit, denn nicht jede Wortschöpfung ist auch eintragungsfähig. Das Bundespatentgericht machte dies in seiner Entscheidung zur Marke „Fanmeile“ deutlich.

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Kreativität zählt: Nur ungewöhnliche Slogans sind als Marke schutzfähig

Wer sein Firmenzeichen oder einen Werbeslogan im Markenregister eintragen lässt, schützt sich vor Plagiaten. Wie bei allen Marken ist dabei die Unterscheidungskraft entscheidend – das gilt auch für Slogans.

4 min

Markenrecht: Die zentrale Bedeutung der Unterscheidungskraft

Dieser Beitrag beleuchtet die zentrale Markenanforderung der Unterscheidungskraft. So ist eine Marke nur schutzfähig, wenn sie die Herkunft der Waren klar erkennen lässt und nicht bloß beschreibend wirkt.

5 min

Bösgläubige Markenanmeldung mit Behinderungsabsicht führt zu Löschung

Das BPatG stellte klar, dass eine in Behinderungsabsicht angemeldete Marke als bösgläubig gilt - mit der Folge, dass sie gelöscht werden kann.

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Markenverletzung ohne Marke?...was zurückgewiesene Marken alles anrichten können

Mit seinem aktuellen Urteil vom 22.01.2014 (Az.: I ZR 71/12) entschied der Bundesgerichtshof, dass auch eine vom Markenamt zurückgewiesene Markeneintragung eine Markenrechtsverletzung darstellen kann. Voraussetzung hierfür ist neben einer bestehenden Verwechslungsgefahr zu einer bereits eingetragenen Marke, va. eine fortbestehende Erstbegehungsgefahr – letztere wird mit Anmeldung der Marke vermutet, sofern keine Umstände vorliegen, die gegen eine konkrete Benutzungsabsicht sprechen.

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Schlecht geWAPPnet - Wappen und Hoheitszeichen als Marke

Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte unlängst darüber zu entscheiden, ob ein Logo, welches einem Hoheitszeichen, konkret einem Stadtwappen, optisch stark angenähert war, als Marke eintragungsfähig sein kann bzw. löschungsreif ist. Hierzu stellte das Gericht fest, dass von dem Eintragungshindernis nicht nur Wappen uä. in identischer Form betroffen sind, sondern auch ähnliche Zeichen, mithin sog. Nachahmungen im heraldischen Sinn (BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, Az: 29 W (pat) 165/10).

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Marken- und Domainrecht

Ups: Sittenwidrigkeit bei Markenanmeldungen

Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2

Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?

Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!

So ein Käse: Der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke schutzfähig

Eintragungshürde: Die Unterscheidungskraft bei Wortzeichen

Einfach einzigartig: Zur Unterscheidungskraft bei der Eintragung von Marken!

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“

Böse: Markenanmeldung als Mittel des Wettbewerbskampfes unzulässig

Unterscheidungskraft als Voraussetzung für Markeneintragungen

EuG: Cannabisblatt wegen Verstoß gegen öffentliche Ordnung nicht als Marke schützbar

Eintragungsfähigkeit von Wortzeichen: Frage der Unterscheidungskraft!

Absolutes Schutzhindernis - wann ist eine Marke eintragungsfähig?

Markenrecht-Urteil: Wann Wortmarken zu "gewöhnlich" sind – Der Fall "Kebabman"

Fehlende Unterscheidungskraft: Das Scheitern der Marke „Fanmeile“

Kreativität zählt: Nur ungewöhnliche Slogans sind als Marke schutzfähig

Markenrecht: Die zentrale Bedeutung der Unterscheidungskraft

Bösgläubige Markenanmeldung mit Behinderungsabsicht führt zu Löschung

Markenverletzung ohne Marke?...was zurückgewiesene Marken alles anrichten können

Schlecht geWAPPnet - Wappen und Hoheitszeichen als Marke

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